Rathaus

Ausschüsse

(Fach-)Ausschüsse zu abgegrenzten Arbeitsgebieten

Die Stadtverordnetenversammlung kann die Vielzahl der anstehenden Probleme nicht alleine in ihren monatlichen Sitzungen behandeln, denn sie fasst jedes Jahr zahlreiche Beschlüsse.
Jeder dieser Beschlüsse beinhaltet eine Vorlage, die aus einem Fraktions-Antrag oder einer Magistratsvorlage bestehen kann. Im jährlich zu beschließenden Haushaltsplan werden die finanzpolitischen Eckdaten für das kommende Jahr festgelegt.

Um diese Vielzahl von Vorlagen sachgerecht bearbeiten zu können, bildet die Stadtverordnetenversammlung
(Fach-)Ausschüsse zu abgegrenzten Arbeitsgebieten, in denen Stadtverordnete die parlamentarische "Vorarbeit" leisten.
Die Anzahl der Ausschüsse und deren Zuständigkeiten legt die Stadtverordnetenversammlung fest. Sie bestimmt auch, wie viele Mitglieder den Ausschüssen angehören. Lediglich ein Finanzausschuss muß aufgrund gesetzlicher Vorschrift in jedem Fall eingerichtet werden.

Die Ausschüsse spiegeln in ihrer Zusammensetzung die Mehrheitsverhältnisse in der Stadtverordnetenversammlung wieder. Das heißt: Die Fraktionen sind dort im gleichen Stärkeverhältnis wie in der Stadtverordnetenversammlung vertreten. Die Ausschüsse wählen ein Mitglied für den Vorsitz und seine Stellvertretung. Die Ausschusssitzungen sind grundsätzlich öffentlich, mit Ausnahme vertraulich zu behandelnder Angelegenheiten.

Dem Ausschuss werden alle Vorlagen, für die er zuständig ist, vom Stadtverordnetenvorsteher zur Beratung zugewiesen. Nach Behandlung der Vorlagen erfolgt Abstimmung in den Fachausschüssen. Diese Abstimmung ist zugleich eine Empfehlung für die Stadtverordnetenversammlung, ebenso zu entscheiden. Die Stadtverordnetenversammlung stimmt letztendlich über diese Empfehlung ab und trifft damit die endgültige Entscheidung.

Die Stadtverordnetenversammlung kann aber auch bestimmte Aufgaben zur endgültigen Beschlussfassung an einen Ausschuss übertragen. Ausgenommen sind hiervon wichtige Angelegenheiten,
z.B. Wahlen oder der Erlass von Satzungen.

In Oberursel hat die Stadtverordnetenversammlung für die Wahlzeit 2021/2026 drei Ausschüsse gebildet:

  • Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss | SBKA

    Der Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss - SBKA - berät und entscheidet unter anderem über Angelegenheiten und Belange aus folgenden Bereichen:

    • Soziales
    • Bildung
    • Integration
    • Kultur
    • Sport
    • Städtepartnerschaften
  • Bau-, Umwelt- und Klimaschutzausschuss | BUKA

    Der Bau-, Umwelt- und Klimaschutzausschuss - BUKA - berät und entscheidet unter anderem über Angelegenheiten und Belange aus folgenden Bereichen:

    • Bau
    • Verkehr
    • Umwelt
    • Klimaschutz
  • Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss | HFDA

    Der Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss - HFDA - berät und entscheidet unter anderem über Angelegenheiten und Belange aus folgenden Bereichen:

    • Finanzen
    • Recht
    • Sicherheit
    • Ordnung
    • Feuerwehr
    • Organisation
    • Digitalisierung

Kontakt

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Sitzungstermine 2022

  • SBKA

    18. Januar
    22. März
    03. Mai
    07. Juni
    05. Juli
    13. September
    01. November
    29. November

  • BUKA

    19. Januar
    23. März
    04. Mai
    08. Juni
    06. Juli
    14. September
    02. November
    30. November

  • HFDA

    20. Januar
    24. März
    05. Mai
    09. Juni
    07. Juli
    15. September
    13. Oktober
    03. November
    17. November
    01. Dezember