Rathaus

Ausschüsse

(Fach-)Ausschüsse zu abgegrenzten Arbeitsgebieten

Die Stadtverordnetenversammlung kann die Vielzahl der anstehenden Probleme nicht alleine in ihren monatlichen Sitzungen behandeln, denn sie fasst jedes Jahr zahlreiche Beschlüsse.
Jeder dieser Beschlüsse beinhaltet eine Vorlage, die aus einem Fraktions-Antrag oder einer Magistratsvorlage bestehen kann. Im jährlich zu beschließenden Haushaltsplan werden die finanzpolitischen Eckdaten für das kommende Jahr festgelegt.

Um diese Vielzahl von Vorlagen sachgerecht bearbeiten zu können, bildet die Stadtverordnetenversammlung
(Fach-)Ausschüsse zu abgegrenzten Arbeitsgebieten, in denen Stadtverordnete die parlamentarische "Vorarbeit" leisten.
Die Anzahl der Ausschüsse und deren Zuständigkeiten legt die Stadtverordnetenversammlung fest. Sie bestimmt auch, wie viele Mitglieder den Ausschüssen angehören. Lediglich ein Finanzausschuss muß aufgrund gesetzlicher Vorschrift in jedem Fall eingerichtet werden.

Die Ausschüsse spiegeln in ihrer Zusammensetzung die Mehrheitsverhältnisse in der Stadtverordnetenversammlung wieder. Das heißt: Die Fraktionen sind dort im gleichen Stärkeverhältnis wie in der Stadtverordnetenversammlung vertreten. Die Ausschüsse wählen ein Mitglied für den Vorsitz und seine Stellvertretung. Die Ausschusssitzungen sind grundsätzlich öffentlich, mit Ausnahme vertraulich zu behandelnder Angelegenheiten.

Dem Ausschuss werden alle Vorlagen, für die er zuständig ist, vom Stadtverordnetenvorsteher zur Beratung zugewiesen. Nach Behandlung der Vorlagen erfolgt Abstimmung in den Fachausschüssen. Diese Abstimmung ist zugleich eine Empfehlung für die Stadtverordnetenversammlung, ebenso zu entscheiden. Die Stadtverordnetenversammlung stimmt letztendlich über diese Empfehlung ab und trifft damit die endgültige Entscheidung.

Die Stadtverordnetenversammlung kann aber auch bestimmte Aufgaben zur endgültigen Beschlussfassung an einen Ausschuss übertragen. Ausgenommen sind hiervon wichtige Angelegenheiten,
z.B. Wahlen oder der Erlass von Satzungen.

In Oberursel hat die Stadtverordnetenversammlung für die Wahlzeit 2016/2021 drei Ausschüsse gebildet:

  • Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss | SBKA

    Der Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss - SBKA - berät und entscheidet unter anderem über Angelegenheiten und Belange aus folgenden Bereichen:

    • Soziales
    • Bildung
    • Integration
    • Kultur
    • Sport
    • Städtepartnerschaften
  • Bau- und Umweltausschuss | BUA

    Der Bau- und Umweltausschuss - BUA - berät und entscheidet unter anderem über Angelegenheiten und Belange aus folgenden Bereichen:

    • Bau
    • Verkehr
    • Umwelt
  • Haupt- und Finanzausschuss | HFA

    Der Haupt- und Finanzausschuss - HFA - berät und entscheidet unter anderem über Angelegenheiten und Belange aus folgenden Bereichen:

    • Finanzen
    • Recht
    • Feuerwehr
    • Organisation
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Sitzungstermine 2019:

  • SBKA

    29. Januar
    19. März
    10. April  (gemeinsame Sitzung)
    07. Mai
    13. Juni (gemeinsame Sitzung mit HFA)
    13. August
    03. September
    22. Oktober
    26. November

  • BUA

    30. Januar
    20. März
    10. April
    08. Mai
    21. Mai (gemeinsam mit HFA)
    29. Mai                                                                             13. Juni
    14. August
    04. September
    23. Oktober
    27. November

  • HFA

    31. Januar
    21. März
    09. Mai
    29. Mai (gemeinsam mit BUA)
    13. Juni
    15. August
    26. September (Beginn: 09.00 Uhr)
    24. Oktober
    07. November (Beginn: 15.00 Uhr)
    28. November

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