Rathaus

Ausschüsse

(Fach-)Ausschüsse zu abgegrenzten Arbeitsgebieten

Die Stadtverordnetenversammlung kann die Vielzahl der anstehenden Probleme nicht alleine in ihren monatlichen Sitzungen behandeln, denn sie fasst jedes Jahr zahlreiche Beschlüsse.
Jeder dieser Beschlüsse beinhaltet eine Vorlage, die aus einem Fraktions-Antrag oder einer Magistratsvorlage bestehen kann. Im jährlich zu beschließenden Haushaltsplan werden die finanzpolitischen Eckdaten für das kommende Jahr festgelegt.

Um diese Vielzahl von Vorlagen sachgerecht bearbeiten zu können, bildet die Stadtverordnetenversammlung
(Fach-)Ausschüsse zu abgegrenzten Arbeitsgebieten, in denen Stadtverordnete die parlamentarische "Vorarbeit" leisten.
Die Anzahl der Ausschüsse und deren Zuständigkeiten legt die Stadtverordnetenversammlung fest. Sie bestimmt auch, wie viele Mitglieder den Ausschüssen angehören. Lediglich ein Finanzausschuss muß aufgrund gesetzlicher Vorschrift in jedem Fall eingerichtet werden.

Die Ausschüsse spiegeln in ihrer Zusammensetzung die Mehrheitsverhältnisse in der Stadtverordnetenversammlung wieder. Das heißt: Die Fraktionen sind dort im gleichen Stärkeverhältnis wie in der Stadtverordnetenversammlung vertreten. Die Ausschüsse wählen ein Mitglied für den Vorsitz und seine Stellvertretung. Die Ausschusssitzungen sind grundsätzlich öffentlich, mit Ausnahme vertraulich zu behandelnder Angelegenheiten.

Dem Ausschuss werden alle Vorlagen, für die er zuständig ist, vom Stadtverordnetenvorsteher zur Beratung zugewiesen. Nach Behandlung der Vorlagen erfolgt Abstimmung in den Fachausschüssen. Diese Abstimmung ist zugleich eine Empfehlung für die Stadtverordnetenversammlung, ebenso zu entscheiden. Die Stadtverordnetenversammlung stimmt letztendlich über diese Empfehlung ab und trifft damit die endgültige Entscheidung.

Die Stadtverordnetenversammlung kann aber auch bestimmte Aufgaben zur endgültigen Beschlussfassung an einen Ausschuss übertragen. Ausgenommen sind hiervon wichtige Angelegenheiten,
z.B. Wahlen oder der Erlass von Satzungen.

In Oberursel hat die Stadtverordnetenversammlung für die Wahlzeit 2016/2021 drei Ausschüsse gebildet:

  • Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss | SBKA

    Der Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss - SBKA - berät und entscheidet unter anderem über Angelegenheiten und Belange aus folgenden Bereichen:

    • Soziales
    • Bildung
    • Integration
    • Kultur
    • Sport
    • Städtepartnerschaften
  • Bau- und Umweltausschuss | BUA

    Der Bau- und Umweltausschuss - BUA - berät und entscheidet unter anderem über Angelegenheiten und Belange aus folgenden Bereichen:

    • Bau
    • Verkehr
    • Umwelt
  • Haupt- und Finanzausschuss | HFA

    Der Haupt- und Finanzausschuss - HFA - berät und entscheidet unter anderem über Angelegenheiten und Belange aus folgenden Bereichen:

    • Finanzen
    • Recht
    • Feuerwehr
    • Organisation
Kontakt
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Sitzungstermine 2020:

  • SBKA

    21. Januar
    10. März
    28. April (findet nicht statt)
    16. Juni
    18. August
    15. September
    27. Oktober
    01. Dezember

  • BUA

    22. Januar
    11. März
    29. April (findet nicht statt)
    27. Mai (findet nicht statt)
    05. Juni Sondersitzung                                                        17. Juni
    01. Juli Sondersitzung (Beginn 17:45 Uhr)
    19. August
    16. September
    28. Oktober
    02. Dezember


  • HFA

    23. Januar
    12. März
    30. April
    18. Juni
    24. Juni Sondersitzung (Beginn 17:30 Uhr)
    20. August
    17. September
    20. Oktober (Beginn 09:00 Uhr)
    29. Oktober
    12. November (Beginn 14:00 Uhr)
    03. Dezember


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