Rathaus

Ausschüsse

(Fach-)Ausschüsse zu abgegrenzten Arbeitsgebieten

Die Stadtverordnetenversammlung kann die Vielzahl der anstehenden Probleme nicht alleine in ihren monatlichen Sitzungen behandeln, denn sie fasst jedes Jahr zahlreiche Beschlüsse.
Jeder dieser Beschlüsse beinhaltet eine Vorlage, die aus einem Fraktions-Antrag oder einer Magistratsvorlage bestehen kann. Im jährlich zu beschließenden Haushaltsplan werden die finanzpolitischen Eckdaten für das kommende Jahr festgelegt.

Um diese Vielzahl von Vorlagen sachgerecht bearbeiten zu können, bildet die Stadtverordnetenversammlung
(Fach-)Ausschüsse zu abgegrenzten Arbeitsgebieten, in denen Stadtverordnete die parlamentarische "Vorarbeit" leisten.
Die Anzahl der Ausschüsse und deren Zuständigkeiten legt die Stadtverordnetenversammlung fest. Sie bestimmt auch, wie viele Mitglieder den Ausschüssen angehören. Lediglich ein Finanzausschuss muß aufgrund gesetzlicher Vorschrift in jedem Fall eingerichtet werden.

Die Ausschüsse spiegeln in ihrer Zusammensetzung die Mehrheitsverhältnisse in der Stadtverordnetenversammlung wieder. Das heißt: Die Fraktionen sind dort im gleichen Stärkeverhältnis wie in der Stadtverordnetenversammlung vertreten. Die Ausschüsse wählen ein Mitglied für den Vorsitz und seine Stellvertretung. Die Ausschusssitzungen sind grundsätzlich öffentlich, mit Ausnahme vertraulich zu behandelnder Angelegenheiten.

Dem Ausschuss werden alle Vorlagen, für die er zuständig ist, vom Stadtverordnetenvorsteher zur Beratung zugewiesen. Nach Behandlung der Vorlagen erfolgt Abstimmung in den Fachausschüssen. Diese Abstimmung ist zugleich eine Empfehlung für die Stadtverordnetenversammlung, ebenso zu entscheiden. Die Stadtverordnetenversammlung stimmt letztendlich über diese Empfehlung ab und trifft damit die endgültige Entscheidung.

Die Stadtverordnetenversammlung kann aber auch bestimmte Aufgaben zur endgültigen Beschlussfassung an einen Ausschuss übertragen. Ausgenommen sind hiervon wichtige Angelegenheiten,
z.B. Wahlen oder der Erlass von Satzungen.

In Oberursel hat die Stadtverordnetenversammlung für die Wahlzeit 2021/2026 drei Ausschüsse gebildet:

  • Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss | SBKA

    Der Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss - SBKA - berät und entscheidet unter anderem über Angelegenheiten und Belange aus folgenden Bereichen:

    • Soziales
    • Bildung
    • Integration
    • Kultur
    • Sport
    • Städtepartnerschaften
  • Bau-, Umwelt- und Klimaschutzausschuss | BUKA

    Der Bau-, Umwelt- und Klimaschutzausschuss - BUKA - berät und entscheidet unter anderem über Angelegenheiten und Belange aus folgenden Bereichen:

    • Bau
    • Verkehr
    • Umwelt
    • Klimaschutz
  • Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss | HFDA

    Der Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss - HFDA - berät und entscheidet unter anderem über Angelegenheiten und Belange aus folgenden Bereichen:

    • Finanzen
    • Recht
    • Sicherheit
    • Ordnung
    • Feuerwehr
    • Organisation
    • Digitalisierung

Kontakt

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Sitzungstermine 2021

  • SBKA


    02. Februar
    11. Mai
    01. Juni
    29. Juni
    14. September
    26. Oktober
    30. November

  • BUKA


    03. Februar
    18. Februar (Sondersitzung)
    11. Mai
    02. Juni
    30. Juni
    15. Juli (Sondersitzung)
    15. September
    27. Oktober
    01. Dezember

  • HFDA


    04. Februar
    11. Mai
    02. Juni
    01. Juli
    16. September
    07. Oktober (Beginn 9:00 Uhr)
    28. Oktober
    11. November (Beginn 15:00 Uhr)
    02. Dezember

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