Rathaus

Ausschüsse

(Fach-)Ausschüsse zu abgegrenzten Arbeitsgebieten

Die Stadtverordnetenversammlung kann die Vielzahl der anstehenden Probleme nicht alleine in ihren monatlichen Sitzungen behandeln, denn sie fasst jedes Jahr zahlreiche Beschlüsse.
Jeder dieser Beschlüsse beinhaltet eine Vorlage, die aus einem Fraktions-Antrag oder einer Magistratsvorlage bestehen kann. Im jährlich zu beschließenden Haushaltsplan werden die finanzpolitischen Eckdaten für das kommende Jahr festgelegt.

Um diese Vielzahl von Vorlagen sachgerecht bearbeiten zu können, bildet die Stadtverordnetenversammlung
(Fach-)Ausschüsse zu abgegrenzten Arbeitsgebieten, in denen Stadtverordnete die parlamentarische "Vorarbeit" leisten.
Die Anzahl der Ausschüsse und deren Zuständigkeiten legt die Stadtverordnetenversammlung fest. Sie bestimmt auch, wie viele Mitglieder den Ausschüssen angehören. Lediglich ein Finanzausschuss muß aufgrund gesetzlicher Vorschrift in jedem Fall eingerichtet werden.

Die Ausschüsse spiegeln in ihrer Zusammensetzung die Mehrheitsverhältnisse in der Stadtverordnetenversammlung wieder. Das heißt: Die Fraktionen sind dort im gleichen Stärkeverhältnis wie in der Stadtverordnetenversammlung vertreten. Die Ausschüsse wählen ein Mitglied für den Vorsitz und seine Stellvertretung. Die Ausschusssitzungen sind grundsätzlich öffentlich, mit Ausnahme vertraulich zu behandelnder Angelegenheiten.

Dem Ausschuss werden alle Vorlagen, für die er zuständig ist, vom Stadtverordnetenvorsteher zur Beratung zugewiesen. Nach Behandlung der Vorlagen erfolgt Abstimmung in den Fachausschüssen. Diese Abstimmung ist zugleich eine Empfehlung für die Stadtverordnetenversammlung, ebenso zu entscheiden. Die Stadtverordnetenversammlung stimmt letztendlich über diese Empfehlung ab und trifft damit die endgültige Entscheidung.

Die Stadtverordnetenversammlung kann aber auch bestimmte Aufgaben zur endgültigen Beschlussfassung an einen Ausschuss übertragen. Ausgenommen sind hiervon wichtige Angelegenheiten,
z.B. Wahlen oder der Erlass von Satzungen.

In Oberursel hat die Stadtverordnetenversammlung für die Wahlzeit 2016/2021 drei Ausschüsse gebildet:

  • Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss | SBKA

    Der Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss - SBKA - berät und entscheidet unter anderem über Angelegenheiten und Belange aus folgenden Bereichen:

    • Soziales
    • Bildung
    • Integration
    • Kultur
    • Sport
    • Städtepartnerschaften
  • Bau- und Umweltausschuss | BUA

    Der Bau- und Umweltausschuss - BUA - berät und entscheidet unter anderem über Angelegenheiten und Belange aus folgenden Bereichen:

    • Bau
    • Verkehr
    • Umwelt
  • Haupt- und Finanzausschuss | HFA

    Der Haupt- und Finanzausschuss - HFA - berät und entscheidet unter anderem über Angelegenheiten und Belange aus folgenden Bereichen:

    • Finanzen
    • Recht
    • Feuerwehr
    • Organisation
Kontakt
Keine Abteilungen gefunden.
Keine weiteren Abteilungen gefunden.
Keine Mitarbeiter gefunden.
Keine weiteren Mitarbeiter gefunden.
Keine Mitarbeiter gefunden.
Keine weiteren Mitarbeiter gefunden.

Sitzungstermine 2018:

  • SBKA

    23. Januar
    06. März
    10. April  (fällt aus)
    08. Mai
    05. Juni
    07. August
    28. August
    23. Oktober
    27. November

  • BUA

    24. Januar
    07. März
    11. April
    09. Mai
    06. Juni
    21. Juni  (Sondersitzung)
    08. August
    29. August
    24. Oktober
    28. November

  • HFA

    25. Januar
    08. März
    12. April  (fällt aus)
    08. Mai (Dienstag)
    07. Juni
    21. Juni  (Sondersitzung)
    09. August
    30. August
    27. September
    25. Oktober
    08. November
    29. November

Cookies optimieren die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.