Rathaus

Ausländerbeirat

Ausländerbeirat in Oberursel seit 1993

Der Ausländerbeirat  vertritt die Interessen der ausländischen Einwohner/innen der Gemeinde.

Aufgrund der Hessischen Gemeindeordnung, die festschreibt, dass Städte und Gemeinden mit 1000 und mehr ausländischen Einwohner/innen einen Ausländerbeirat einrichten müssen, wurde in Oberursel erstmals 1993 ein Ausländerbeirat eingerichtet.
Nach 1993, 1997, 2001, 2005 und 2010 wurde am 29.11.2015 der Ausländerbeirat erneut für eine Wahlzeit von 5 Jahren gewählt.   

Der Magistrat hat den Ausländerbeirat rechtzeitig über alle Angelegenheiten zu unterrichten, deren Kenntnis zur Erledigung seiner Aufgaben erforderlich ist. Der Ausländerbeirat hat ein Vorschlagsrecht in allen Angelegenheiten, die ausländische Einwohnerinnen und Einwohner betreffen. Ferner ist der Ausländerbeirat berechtigt zu bzw. bei den Beratungen der Ausschüsse gehört zu werden.

  • Antragsrecht | Vorschlagsrecht für den Ausländerbeirat der Stadt Oberursel

    Am 24.Juli 2014  haben die Stadtverordneten der Stadt Oberursel einstimmig beschlossen, dem Ausländerbeirat Oberursel das Vorschlagsrecht / Antragsrecht in Form einer Anpassung der Geschäftsordnung der Stadt Oberursel einzuräumen.

    Die Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung - § 26 - wurde entsprechend geändert.

  • § 26 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung

    (1) Der Ausländerbeirat kann in allen Angelegenheiten, die ausländische Einwohnerinnen und Einwohner betreffen, gegenüber der Stadtverordnetenversammlung Vorschläge einbringen. Die Vorschläge des Ausländerbeirats werden dem Magistrat zu Stellungnahme zugeleitet und mit einem Beschlussvorschlag des federführenden Ausschusses der Stadtverordnetenversammlung zur Entscheidung vorgelegt. Die oder der Vorsitzende des Ausländerbeirats oder ein von ihr oder ihm benanntes Mitglied haben das Recht, den Vorschlag in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung mündlich zu vertreten.

    (2) Die Stadtverordnetenversammlung und der zuständige Ausschuss hören den Ausländerbeirat zu Tagesordnungspunkten mündlich an, welche die Interessen der ausländischen Einwohnerinnen und Einwohner berühren. Sofern der Ausländerbeirat beabsichtigt, sich zu einem Tagesordnungspunkt in der Stadtverordnetenversammlung zu äußern, teilt er dies der Stadtverordnetenvorsteherin oder dem Stadtverordnetenvorsteher rechtzeitig vor der Sitzung mit.

    (3) Die oder der Vorsitzende des Ausländerbeirats oder ein von ihr oder ihm mit der Vertretung betrautes Mitglied des Ausländerbeirats kann an nichtöffentlichen Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung oder eines Ausschusses teilnehmen, sofern es sich um Tagesordnungspunkte handelt, die Angelegenheiten der ausländischen Einwohnerinnen und Einwohner betreffen.

    (4) Der oder die Vorsitzende des Ausländerbeirats trägt jährlich einen Bericht jeweils in der ersten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung des Kalenderjahres vor, soweit in dieser Sitzung nicht die Verabschiedung des Haushalts ansteht. Dann verschiebt sich die Berichterstattung entsprechend. Der Bericht soll in schriftlicher Form den Stadtverordneten mit der Einladung zur Sitzung vorgelegt werden. Die Berichtspflicht sollte sich jeweils auf das letzte Jahr beschränken und auch Angaben zum Nachweis der finanziellen Mittel des Ausländerbeirates enthalten. Zu dem Bericht kann Aussprache angezeigt werden. Der Bericht kann zur weiteren Beratung an die Fachausschüsse überwiesen werden.“

Wahlbeteiligung bei den Ausländerbeiratswahlen seit 1993:


07.11.1993
09.11.1997
04.11.2001
27.11.2005
07.11.2010
2015
Wahlberechtigte
4.144
4.492
4.7874.9554.9816.111
Wähler/innen
684
442
172
171
171
188
Wahlbeteiligung
16,5 %
9,8 %
3,6 %
3,45 %
3,43 %
3,08 %
Ungültige Stimmen
6
1
1
3
1
-
Gültige Stimmen
678
438
171
168
170
184
Geschäftsstelle

Zur Unterstützung der Arbeit des Ausländerbeirates ist im Rathaus eine Geschäftsstelle eingerichtet.

Um Terminvereinbarung wird gebeten.

Thomas Eifert
Geschäftsführung Ausländerbeirat


Ansprechpartnerin im Büro der Gremien:

Keine Mitarbeiter gefunden.
Keine weiteren Mitarbeiter gefunden.
  • Sitzungen

    Die Sitzungen des Ausländerbeirates sind öffentlich. Die Einladung und Tagesordnung zu den Sitzungen des Ausländerbeirats finden Sie unter dem Menüpunkt  >> Kommunale Bürgerinfo <<  

  • Sitzungstermine 2018  - fehlen noch

Der Ausländerbeirat in Oberursel (Taunus) besteht aus 9 Mitgliedern.

  • Vorsitzender und Mitglieder

    Vorsitzender

    • Dr. Zenker, Franz
      Hospitalstraße 12
      Tel. 0176/35250778
       

    Mitglieder

    • Bind, Natalia
      Troppauer Straße 11
      Tel. 587097
    • Le Nestour, Chantal
      Camp-King-Allee 5
      Tel. 923130
    • Wafa, Homayun
      Freiherr-vom-Stein-Straße 28
      Tel. 0172 5755851
    • Kalargali, Giannoula
      Wallstraße 119
      Tel. 54992
    • Köktas, Meral
      Erich-Ollenhauer-Straße 1a
    • Nasseri, Fatemeh
    • Nasseri, Puya
    • Chhahira, Udo
      Austraße 9


Cookies optimieren die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.