Bebauungspläne in der Offenlage

Anregungen der Öffentlichkeit zu dem Plan werden geprüft und in der Abwägung öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander behandelt und ggf. berücksichtigt. So können Bedenken, Verbesserungsvorschläge und Anregungen aufgenommen und die Planung möglicherweise nochmals geändert oder weitere Gutachten in Auftrag gegeben werden. Unter Berücksichtigung der Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit erstellt der Geschäftsbereich Stadtentwicklung in Zusammenarbeit mit einem Planungsbüro und / oder weiteren Fachbüros einen formellen Planentwurf, der die Planungen weiter konkretisiert und genauere Festlegungen enthält.

In einzelnen Fällen kann auf die frühzeitige Beteiligung verzichtet werden, wenn:

• ein Bebauungsplanverfahren nach § 13 BauGB im vereinfachten Verfahren durchgeführt 
• ein Bebauungsplan aufgestellt oder aufgehoben wird und sich dies auf das Plangebiet und die Nachbargebiete nicht oder nur unwesentlich auswirkt oder
• die Unterrichtung und Erörterung bereits zuvor auf anderer Grundlage erfolgt sind. 

Die Begründung enthält die Ziele, Zwecke und wesentlichen Auswirkungen der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung. Weiterhin werden erhebliche Umweltauswirkungen der Planung beschrieben und bewertet. auch entsprechende Fachplanungen und Gutachten werden beigefügt.

Die Öffentlichkeit hat die Möglichkeit, die Planentwürfe online oder im InfoCenter der Stadtentwicklung einzusehen und Anregungen und Bedenken gegenüber der Planung zu äußern. In Oberursel werden die Pläne im Info Center der Stadtplanung öffentlich ausgelegt. Während der Internetbeteiligung und dieser Auslegung können alle Interessierten die Pläne und Unterlagen einsehen, eine Stellungnahme mit Anregungen oder Ergänzungen zu den Plänen schriftlich oder zur Niederschrift abgeben.

Nach Ablauf der Auslegungsfrist werden die eingegangenen Stellungnahmen geprüft. Anregungen der Öffentlichkeit zu dem Plan werden geprüft und in der Abwägung behandelt. Das Abwägungsergebnis zu den Stellungnahmen und der Bebauungsplan wird der Stadtverordnetenversammlung zur Entscheidung vorgelegt. Die Stadtverordnetenversammlung wägt somit die öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und untereinander gerecht ab und entscheidet über ihre Berücksichtigung oder Zurückweisung.

Ergeben sich durch die eingegangenen Stellungnahmen wesentliche Änderungen oder Ergänzungen des Planentwurfs, so muss eine erneute öffentliche Auslegung erfolgen. Dabei können nach § 4a (3) BauGB die Dauer der Auslegung verkürzt und die Möglichkeiten zur Stellungnahme auf die geänderten Planteile beschränkt werden.