Neue Stellplatzsatzung seit Dezember 2025 in Kraft – Anpassung an geänderte rechtliche Rahmenbedingungen

Am 16. Dezember 2025 trat eine neue Stellplatzsatzung der Stadt Oberursel (Taunus) in Kraft. Da die bisherige Satzung zum Ende des vergangenen Jahres auslief, wurde eine Neufassung notwendig. Diese wurde am 29. Oktober 2025 im Bau-, Umwelt- und Klimaschutzausschuss beraten und am 11. Dezember 2025 von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen.

Anpassung an aktuelle gesetzliche Grundlagen

Mit der Neufassung reagierte die Stadt auf veränderte rechtliche Rahmenbedingungen, insbesondere auf die Novelle der Hessischen Bauordnung (HBO) sowie das Gebäudeenergieinfrastrukturgesetz (GEIG). Ziel der Überarbeitung war es, die bestehenden Regelungen zu aktualisieren und weiterhin eine rechtssichere Anwendung zu gewährleisten.

Die grundlegende Systematik der Satzung blieb erhalten: Die Zahl der notwendigen Stellplätze und Fahrradabstellplätze bemisst sich weiterhin anhand von Tabellenwerten, die sich an der jeweiligen Nutzung eines Bauvorhabens orientieren. Lageabhängige Reduzierungen von bis zu 50 Prozent blieben möglich. Durch Maßnahmen des Mobilitätsmanagements kann die erforderliche Stellplatzzahl zusätzlich reduziert werden.

Anpassungen bei Stellplatzschlüssel und Abmessungen

Im Zuge der Überarbeitung wurde der Stellplatzschlüssel für Wohngebäude angepasst. Statt zuvor drei existieren nun vier Kategorien, die sich an der jeweiligen Quadratmeterfläche einer Wohnung orientieren. Dies dient einer differenzierteren Bemessung des Stellplatzbedarfs entsprechend der Wohnungsgröße und der vorgesehenen Nutzung.

Zudem wurden die Mindestmaße für Stellplätze aktualisiert. Stellplätze in Schräg- oder Senkrechtaufstellung mussten künftig eine Breite von mindestens 2,65 Metern aufweisen, um den Anforderungen moderner Fahrzeuge Rechnung zu tragen.

Informationen und Beratung

Begleitend zur Einführung der neuen Satzung stellt die Stadt Oberursel seit Jahresbeginn Informationsmaterialien zur Verfügung, darunter einen Leitfaden, eine Berechnungsvorlage sowie Beratungsangebote für Bauherrinnen und Bauherren.

Die Stellplatzsatzung ist auf der Internetseite der Stadt Oberursel veröffentlicht: www.oberursel.de.

Antje Runge

Bürgermeisterin