Umfangreiche Maßnahmen für den Klimaschutz werden auf den Weg gebracht

Die Auswirkungen des menschengemachten Klima­wandels spielen auch in Oberursel eine immer größere Rolle. Um zukünftig vorzusorgen, werden von der Stadt Oberursel (Taunus) umfangreiche Maßnahmen erarbeitet, Hand in Hand mit der Politik und unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Im September bringt der Magistrat daher die Themen Klimabeirat, Klimarelevanzprüfung, Baumschutz­satzung, Klimaanpassungskonzept und kommunales Wasserkonzept voran.

Einrichtung eines Klimabeirats

Der Magistrat hat in seiner Sitzung am 5. September 2022 beschlossen, der Stadtverordnetenversamm­lung die Bildung eines „Klimabeirates“ für Oberursel vorzuschlagen. Damit folgt er der Initiative von Bürgermeisterin Antje Runge, die schon bei Ihrer Amtsübernahme die Einrichtung eines Klimabeirats initiierte. „Meine Idee war es, unsere Aktivitäten für einen wirksamen Klimaschutz in unserer Stadt mit dem ‚Klimabeirat‘ auf eine breite Basis zu stellen. Expertinnen und Experten können im Rahmen eines unabhängigen Sachverständigengremiums klima­relevante Fragestellungen analysieren, auf Probleme und Problemlösungen hinweisen sowie Handlungs­empfehlungen auf Grundlage des Klimaschutz­konzeptes der Stadt Oberursel geben.“

Bürgermeisterin Antje Runge freut sich über die Zu­stimmung des Bau-, Umwelt- und Klimaausschus­ses, der in seiner Sitzung am 14. September diesen Magistratsbeschluss mitgetragen hat: „Es ist gut zu wissen, dass die Stadtverordneten und die Verwal­tung beim Klimaschutz an einem Strang ziehen, denn es ist eine gemeinsame Aufgabe für die gesamte Stadtgesellschaft. In den Kommunen legen wir die Grundsteine dafür, dass wir weltumspannend das 1,5-Grad-Ziel, wie es bei der Klimakonferenz der Vereinten Nationen in Paris im Jahr 2015 formuliert wurde, erreichen können.“

Der Klimabeirat soll aus mindestens zehn, höchstens 16 ordentlichen Mitgliedern bestehen. Experten, Impulsgeber und wichtige Akteure aus vielfältigen gesellschaftlich relevanten Bereichen werden dabei vertreten sein. Die Mitglieder des Beirats sollen von der Stadtverord­netenversammlung für die jeweilige Wahlperiode bestimmt werden.

Die Aufgaben des Beirates umfassen die Anregung, Erarbeitung und Bewertung von Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Klimaanpassung in Oberursel.

Das Gremium wird mindestens zweimal im Jahr öffentlich tagen und dem zuständigen Fachaus­schuss der Stadtverordnetenversammlung mindes­tens einmal im Jahr über seine Arbeit Bericht erstatten.

Klimarelevanzprüfung in der Verwaltung

Um den Klimaschutz im Verwaltungshandeln zu etablieren, wird ein strukturierter Prozess eingeführt, mit dem alle Magistratsvorlagen auf ihre Klima­relevanz hin überprüft werden. Bürgermeisterin Antje Runge erläutert: „Die meisten politischen Entschei­dungen und somit auch das Verwaltungshandeln haben Einfluss auf den Klimawandel. Neben unseren Akti­vitäten im Bereich Klimaschutz und Klimaan­passung müssen wir bei allen Entscheidungen die Klimarelevanz beachten. Mit diesem neuen Instru­ment werden alle Geschäftsbereiche der Verwaltung sensibilisiert, die Aspekte des Klimaschutzes bei jeder Entscheidung zu berücksichtigen und dies auch transparent darzulegen.“

Zu jeder Magistratsvorlage wird nun ein Beur­teilungsbogen angefertigt. Dieser bewertet unter anderem Art und Umfang der Auswirkungen der zu beschließenden Maßnahme auf den Klimawandel, und fordert die Darstellung möglicher klimafreund­licherer Alternativen. Die Abteilung „Nachhaltigkeit“, die im Geschäftsbereich „Verwaltungssteuerung“ als zentrale Aufgabe angesiedelt ist, begleitet die Umsetzung und Evaluation der Maßnahme.

Baumschutzsatzung

Bäume sind die natürlichsten CO2-Bindungselemen­te in einer Stadt. Um die Grünbestände zu erhalten und zu schützen, wird Oberursel eine kommunale Baumschutzsatzung einführen. Diese soll für eine flächendeckende Regelung zum Schutz der Grünbestände in der Stadt sorgen. „Leider sind in den vergangenen Jahren viele Bäume im städtischen Raum, aber auch auf Privatgrundstücken, verloren gegangen. Dies kann und soll zukünftig verhindert werden. Städte im Umkreis haben seit vielen Jahren gute Erfahrungen mit Baumschutzsatzungen ge­macht und so ihre Durchgrünung erhalten können. Als nächster Schritt könnte dann ein digitales Baum­kataster aufgebaut werden“, erklärt die Bürger­meisterin.  

Klimaanpassungskonzept

Bis Endes des Jahres soll das Klimaanpassungs­konzept fertiggestellt sein. Dieses beschäftigt sich mit Maßnahmen gegen die Auswirkungen des Klima­wandels und soll den zukünftigen Handlungsbedarf aufzeigen, Handlungsoptionen benennen und diese mit dem Ziel einer Verstetigung inhaltlich und zeitlich in Form eines Maßnahmenplans darstellen. Verbind­licher und integraler Bestandteil des Auftrags sind die Erarbeitung einer Klimafunktionskarte und einer Starkregengefahrenkarte. Inhaltlich sind konkrete Maßnahmen zu erwarten, die u. a. auf Hitzeperioden bzw. zunehmende Überwärmung im bebauten Bereich, Starkregen und erhöhte Abflussereignisse, das Trinkwasser- und Regenwassermanagement inkl. Hochwasserschutz sowie Stürme und die Störung von Kaltluftproduktion und Kaltluftabfluss Bezug nehmen.

Kommunales Wasserkonzept

Die Stadt beauftragt in Kooperation mit dem Wasser­beschaffungsverband Taunus (WBV) ein kommuna­les Wasserkonzept. Ziel des Konzeptes ist es, die verfügbaren Wasserressourcen und den Bedarf ge­genüber zu stellen und daraus einen Empfehlungs- und Maßnahmenkatalog abzuleiten. Hierbei werden das Wasserdargebot (Mengen an Grund- und Oberflächenwasser, die potentiell genutzt werden können), die Wassernutzungen, der Wasserbedarf und das Wasserversorgungssystem, differenziert nach Wasserqualitäten, Zeitabhängigkeiten und Verwendungszwecken analysiert.

Bürgermeisterin Antje Runge: „In Oberursel legen wir großen Wert auf einen hohen Anteil an Eigen­versorgung mit Trinkwasser. Diesen müssen wir noch steigern, da der ‚Wasserimport‘ für andere Regionen gravierende ökologische Auswirkungen hat. Wichtig ist neben der Versorgungssicherheit auch ein integriertes Vorgehen, den Trinkwasser­verbrauch weiter zu senken. Dies kann zum Beispiel durch das konsequente Sammeln des Regen­wassers in Zisternen und die Verwendung in Haus und Garten gut gelingen.“

Die Herausforderungen für die Trinkwasserversor­gung nehmen mit dem fortschreitenden Klimawandel stetig zu. Heftigere Starkregenereignisse, unge­wöhnlich lange Trockenperioden und das Ausbleiben des im Frühjahr langsam abschmelzenden Schnees haben negative Effekte auf die Trinkwasserneu­bil­dung. „Der im Rahmen des Projektes zu ent­wickelnde Maßnahmenkatalog hilft, die erkannten Risiken für die Ressourcenverfügbarkeit, Leistungs­fähigkeit und die Zuverlässigkeit der Versorgungs­systeme durch eine verlässliche Versorgungs­strategie zu beeinflussen“, betont Antje Runge.

Das Land Hessen hat ein Programm aufgelegt, mit dem kommunale Wasserkonzepte gefördert werden.

„Die gefassten Beschlüsse zeigen, Klimaschutz ist nicht aufschiebbar und wird in Oberursel jetzt ange­packt“, zeigt sich Bürgermeisterin Runge überzeugt.

Antje Runge

Bürgermeisterin