Satzungen der Stadt Oberursel (Taunus) - Übersicht 1

Stadt Oberursel (Taunus)

Änderung der Hauptsatzung
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Oberursel (Taunus) - Stand: 30.04.2021
Hauptsatzung
Stand: 30.04.2021
Stadtwappen
Satzung zum Schutze des Stadtwappens der Stadt Oberursel (Taunus) sowie der Wappen der Stadtteile Bommersheim, Oberstedten, Stierstadt und Weißkirchen

Eingemeindung Stadtteile

Bommersheim
Vertrag über die Vereinigung der Landgemeinde Bommersheim mit der Stadt Oberursel (Taunus)
Oberstedten
Grenzänderungsvertrag der Gemeinde Oberstedten mit der Stadt Oberursel (Taunus)
Stierstadt
Grenzänderungsvertrag der Gemeinde Stierstadt mit der Stadt Oberursel (Taunus)
Weißkirchen
Grenzänderungsvertrag der Gemeinde Weißkirchen mit der Stadt Oberursel (Taunus)

Allgemeines

Beileidsbezeugungen durch die Stadt
Beileidsbezeugungen durch die Stadt Oberursel (Taunus) - (Magistratsbeschluss)
Ehrenordnung
Ehrenordnung der Stadt Oberursel (Taunus) - Stand: 03.04.2017
Fahrdienst für behinderte Menschen
Richtlinien für die Inanspruchnahme des Fahrdienstes für behinderte Menschen
Frauenförderrichtlinien
Richtlinien zur Förderung von Frauen in der Stadtverwaltung Oberursel (Taunus)
PHOTOVOLTAIKFÖRDERRICHTLINIE
Richtlinie zur finanziellen Förderung der Errichtung von Photovoltaikanlagen

Haushalt & Steuern

Spielapparatesteuer
Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Oberursel (Taunus)
Haushaltssatzung
Hebesatzsatzung
Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer - Hebesatzsatzung - Stand: 01.01.2023
Hundesteuer
Satzung der Stadt Oberursel (Taunus) über die Erhebung einer Hundesteuer
Änderung Hundesteuer
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Oberursel (Taunus)

Verwaltungsgebühren

Bauaufsichtsgebührensatzung ab 04.04.2020
Satzung der Stadt Oberursel (Taunus) über die Gebührensätze der Bauaufsichtsbehörde (Bauaufsichtsgebührensatzung)
Verwaltungskostensatzung
Verwaltungskostensatzung der Stadt Oberursel (Taunus)

Geschäftsordnungen

BSO - Betriebskommission
Geschäftsordnung der Betriebskommission im Bau und Service-Eigenbetrieb der Stadt Oberursel (Taunus)
BSO - BETRIEBSSATZUNG
Betriebssatzung für den Bau und Service-Eigenbetrieb der Stadt Oberursel (Taunus) - BSO -
Kommissionen
Geschäftsordnung zur Regelung des Geschäftsganges in den Kommissionen des Magistrats und den Beiräten der Stadt Oberursel (Taunus)
Ortsbeiräte
Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte Oberstedten, Stierstadt, Weißkirchen, Bommersheim, Oberursel-Nord und Oberursel-Mitte
Stadtverordneten-versammlung
Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Oberursel (Taunus) - Stand: 16.12.2021

Grundstück & Straße

Abfallsatzung gültig ab 01.07.2019
Abfallsatzung der Stadt Oberursel (Taunus)
Abfallverwertung
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über Übertragung von Teilen der Aufgabe der Abfallverwertung des Hochtaunuskreises auf die Stadt Oberursel (Taunus)
Abwassersatzung
Allgemeine Satzung der Stadt Oberursel (Taunus) über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigungsanlage - Abwassersatzung - (Abws)
Abwasserbeitrags- und -gebührensatzung
Abwasserbeitrags- und Abwassergebührensatzung - Stand: 10.10.2013
Satzung zur Änderung der Abwasserbeitrags- und -gebührensatzung der Stadt Oberursel (Taunus)
Satzung zur Änderung der Abwasserbeitrags- und -gebührensatzung der Stadt Oberursel (Taunus)
Erschließungsbeitragssatzung
Satzung der Stadt Oberursel (Taunus) über das Erheben von Erschließungsbeiträgen nach dem Bundesbaugesetz - Erschließungsbeitragssatzung -
Sondernutzungssatzung 1
Satzung der Stadt Oberursel (Taunus) über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und über Sondernutzungsgebühren - Sondernutzungssatzung - Stand: 13.12.2018
SONDERNUTZUNGSSATZUNG 2
Änderung der Satzung der Stadt Oberursel (Taunus) über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und über Sondernutzungsgebühren - Sondernutzungssatzung - Stand: 18.11.2021
Sondernutzungssatzung -RICHTLINIE
Richtlinie zur Sondernutzungssatzung Stand: 01.01.2017
Leitfaden zur Stellplatzsatzung
Leitfaden zur Stellplatzsatzung für PKW sowie Abstellplätze für Fahrräder
Stellplatz- und Stellplatzablösesatzung
Satzung der Stadt Oberursel (Taunus) über Stellplätze für PKW sowie Abstellplätze für Fahrräder - Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung -
Straßenreinigungssatzung
Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Oberursel (Taunus)
Zisternensatzung
Satzung über den Bau und Betrieb von Niederschlagswassersammelanlagen - Zisternensatzung - Stand 08.05.2017

satzungen - übersicht 1

Stadt Oberursel (Taunus)

Änderung der Hauptsatzung

Hauptsatzung

Stadtwappen

Eingemeindung Stadtteile

Bommersheim

Oberstedten

Stierstadt

Weißkirchen

Allgemeines

Beileidsbezeugungen durch die Stadt

Ehrenordnung

Fahrdienst für behinderte Menschen

Frauenförderrichtlinien

PHOTOVOLTAIKFÖRDERRICHTLINIE

Haushalt & Steuern

Spielapparatesteuer

Haushaltssatzung

Hebesatzsatzung

Hundesteuer

Änderung Hundesteuer

Verwaltungsgebühren

Bauaufsichtsgebührensatzung ab 04.04.2020

Verwaltungskostensatzung

Geschäftsordnungen

BSO - Betriebskommission

BSO - BETRIEBSSATZUNG

Kommissionen

Ortsbeiräte

Stadtverordneten-versammlung

Grundstück & Straße

Abfallsatzung gültig ab 01.07.2019

Abfallverwertung

Abwassersatzung

Abwasserbeitrags- und -gebührensatzung

Satzung zur Änderung der Abwasserbeitrags- und -gebührensatzung der Stadt Oberursel (Taunus)

Erschließungsbeitragssatzung

Sondernutzungssatzung 1

SONDERNUTZUNGSSATZUNG 2

Sondernutzungssatzung -RICHTLINIE

Leitfaden zur Stellplatzsatzung

Stellplatz- und Stellplatzablösesatzung

Straßenreinigungssatzung

Zisternensatzung

Anschrift & Kontakt

Öffnungszeiten Rathauses

Öffnungszeiten Ortsgericht