Umwelt

Jahresbericht zu Ausgleichsmaßnahmen

Jahresbericht zu den Ausgleichsmaßnahmen 2018

Die Stadt Oberursel (Taunus) hat sich zum Ziel gesetzt, noch ausstehende Ausgleichsmaßnahmen aus Bauleitverfahren Schritt für Schritt zu prüfen, aufzuarbeiten und umzusetzen. Im Zuge einer umfangreichen Recherche wurden dazu alle entsprechenden Bebauungspläne gesichtet und der jeweilige Sachstand zu den festgesetzten Ausgleichsmaßnahmen in einem Bericht dokumentiert. Dieser Bericht wird jährlich fortgeschrieben und den Gremien vorgelegt. Hierbei werden ggf. auch bestehende Problemlagen thematisiert und Alternativen aufgezeigt.

Die festgesetzten Ausgleichsmaßnahmen sind grundsätzlich geeignet, durch die Umsetzung der Planungen beeinträchtigte Funktionen der Schutzgüter (Tiere, Pflanzen, Boden, Wasser, Luft, Klima, Landschaft und biologische Vielfalt) gleichartig bzw. gleichwertig wiederherzustellen, so dass keine erheblichen oder nachhaltigen Beeinträchtigungen des Naturhaushaltes zurückbleiben.

Ausgleichsmaßnahmen werden dabei vorrangig in dem Gebiet durchgeführt, in dem der Eingriff vorgenommen wird, um den naturräumlichen Zusammenhang zu gewährleisten. Ist dies nicht oder nur eingeschränkt möglich, so sind darüber hinaus verbleibende Beeinträchtigungen an anderer Stelle zu kompensieren.

Zum größten Teil erfolgt die Abarbeitung der noch ausstehenden Ausgleichsmaßnahmen für die Bebauungspläne, die nach der Gesetzesänderung im Jahr 2009 rechtskräftig wurden, im gesetzmäßig vorgegebenen Zeitfenster, unmittelbar nachdem der Eingriff stattgefunden hat. Einige Maßnahmen werden bereits im Vorfeld realisiert.

Bei den Maßnahmen für Bebauungspläne mit Rechtskraft vor 2009 bedarf es eines längerfristigen Prozesses. Teilweise wurde hier von der Durchführung der festgesetzten Maßnahmen befreit, teilweise haben sich Besitzverhältnisse geändert oder bauliche Maßnahmen entsprechen nicht den Darstellungen des jeweils gültigen B-Plans. Dann müssen Ausgleichserfordernisse neu festgesetzt werden (außer bei Befreiungen). Damit ist ein hoher zeitlicher und planerischer Aufwand verbunden, so dass solche Maßnahmen in Einzelfällen in einem größeren Zeitrahmen gesehen werden müssen.

Für 2018/2019 sind Maßnahmen aus insgesamt sechs Bebauungsplänen vorgesehen.

Hans-Georg Brum

Bürgermeister

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