Bebauungsplan

B-Planverfahren BSO

Einleitung Bebauungsplanverfahren Nr. 245 „Bau- und Betriebshof BSO Oberurseler Straße“

In der morgigen Sitzung des Bau- und Umweltaus­schusses (BUA) steht auch das Bebauungs­planverfahren Nr. 245 „Bau- und Betriebshof BSO Oberurseler Straße“ auf der Tagesordnung. Vorbe­haltlich der Zustimmung des BUA wird die Stadt­verordnetenversammlung am 22. März 2018 über die Einleitung dieses Verfahrens abstimmen.

Ziel des Bebauungsplanverfahrens ist es, die pla­nungsrechtlichen Voraussetzungen zur langfris­tigen Si­cherung des Standortes für den Bau- und Betriebshofes und des Wertstoffhofes sowie der Trinkwassergewinnung auf dem Grundstück Ober­urseler Straße 54 zu schaffen. Außerdem soll die verkehrliche Erschlie­ßung verbessert werden.

Hintergrund

Auf dem Grundstück Oberurseler Straße 54 sollen der Bau- und Betriebshof und der Wertstoffhof der Stadt Oberursel (Taunus) in mehreren Bauab­schnitten neu errichtet werden. Dazu hat der Bau- und Service Oberursel (BSO) als Bauherr eine Machbarkeitsstudie erstellen lassen, die Grundlage für die Aufstellung des Bebauungsplanes ist.

Das Plangebiet liegt zwischen der Oberurseler Stra­ße, der Ludwig-Erhard-Straße und der Gablonzer Straße und umfasst ca. 4,5 Hektar. Im Plangebiet betreiben die Stadtwerke Oberursel fünf Trink­wasserbrunnen sowie den Wassertiefbehälter der Wassergewinnungsanlage Riedwiese. Neben den Gebäuden und gewerblich genutzten Frei­flächen des BSO befinden sich auf dem Grundstück eine Lagerhalle der Stadtwerke und zwei Mehr­familien­häuser. Die Mehrfamilienhäuser sind bis 2066 bzw. 2071 im Erbbaurecht an die Stadtwerke und an die Oberurseler Wohnungs­baugesellschaft (OWG) ver­geben.

Alle Grundstücke im Geltungsbereich sind im Eigen­tum der Stadt Oberursel (Taunus). Im Regionalen Flächennutzungsplan 2010 (RegFNP) des Regio­nalverbands FrankfurtRheinMain ist das Plangebiet als „Gewerbefläche – Bestand“ mit einer querenden „Hochspannungsleitung – Bestand“ dargestellt. Die Gablonzer Straße ist als „Fläche für den Straßen­verkehr – regional bedeutsame Straße“ ausge­wie­sen.

Der Bebauungsplan wird gem. § 8 Abs. 2 BauGB aus dem RegFNP entwickelt. Im Osten und Süden des Geltungsbereiches des Bebauungsplan Nr. 245 “Bau- und Betriebshof BSO Oberursel“ sind Flächen des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. 36B „Verkehrsfläche Gablonzer Straße“ Bestandteil des Plangebietes. Des Weiteren wird das Plangebiet durch den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 126 „Sportzentrum Weißkirchen“ überlagert. Nach Inkrafttreten des Bebauungsplanes Nr. 245 werden die Festsetzungen der überlagernden Flächen aus den Bebauungsplänen Nr. 36B und Nr. 126 unwirksam. Rechtlich verbindlich sind dann nur die Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 245 „Bau- und Betriebshof BSO Oberurseler Straße“.

Planungsinhalte und Durchführung des Verfahrens

Die Planungsinhalte des vorliegenden Bebauungs­planvorentwurfes wurden auf der Grundlage einer Machbarkeitsstudie festgelegt. Nach der Durch­führung des Bieterverfahrens durch den BSO sollen die Planungsinhalte anhand des dann vorliegenden Konzeptes konkretisiert und im Bebauungsplanent­wurf festgesetzt werden.

Der Bebauungsplan Nr. 245 „Bau- und Betriebshof BSO Oberurseler Straße“ wird im Regelverfahren durchgeführt. Die öffentliche Auslegung und die Einholung der Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange sollen im zweiten Quartal 2018 nach Abschluss des Bieter­verfahrens erfolgen.

Voraussichtlich Anfang 2019 wird der Bebauungs­plan der Stadtverordnetenversammlung zum Satzungsbeschluss vorgelegt werden können.

 

Hans-Georg Brum

Bürgermeister

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