Bebauungsplan Nr. 238 „Siedlungslehrhof“


Aus den Stellungnahmen der öffentlichen Auslegung sowie der damit verbundenen Abwägung hat sich die Notwendigkeit von Ergänzungen und Änderungen der Planinhalte ergeben, die eine erneute öffentliche Auslegung in verkürzter Form gemäß § 4a Abs. 3 in Verbindung mit § 3 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplanentwurfes Nr. 238 „Siedlungslehrhof“ einschließlich der textlichen Festsetzungen und Begründung erfordert. Hierbei besteht Gelegenheit zur erneuten Stellungnahme zu den geänderten oder ergänzten Teilen (§ 4a Abs. 3 BauGB). Die betreffenden Teile sind mit einer roten Umrandung markiert.

 

Folgende Inhalte sind Gegenstand der erneuten öffentlichen Auslegung:

 

Textliche Festsetzungen

Konkretisierung der zulässigen Nutzungen im Allgemeinen Wohngebiet, Änderung der Rechtsgrundlage für das Sondergebiet Pferdehaltung/Reiten, Konkretisierung der zulässigen Nutzungen im Sondergebiet, Ergänzung der GRZ im WA (Denkmalschutz).

 

Begründung

Erläuterungen zum Bebauungsplanverfahren, Begründung zu den Zielen, Konkretisierungen der Nutzungen in den textlichen Festsetzungen und zu der geänderten Rechtsgrundlage des Sondergebietes. Aktualisierung der Inhalte zum Regionalen Flächennutzungsplan.

 

Planzeichnung

Änderungen und Ergänzungen der Zeichenerklärung, Ergänzung der GRZ im WA (Denkmalschutz).

 

Ziel des Verfahrens ist es, die planungsrechtliche Voraussetzung zur Neuordnung, Sicherung und Erweiterung der Nutzungen für Pferdehaltungen mit Reiteinrichtungen zu schaffen sowie die Entwicklung von Wohnbebauung in einem gebietsverträglichen Maß unter Berücksichtigung u. a. des Denkmalschutzes, der Verkehrserschließung und der vorhandenen Gehölzstrukturen festzusetzen.

 

Der Bebauungsplanentwurf Nr. 238 „Siedlungslehrhof in der Fassung vom 22.10.2020 einschließlich der textlichen Festsetzungen und Begründung liegt erneut gemäß § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom 10.11. bis 27.11.2020 (einschließlich) im Rathaus Oberursel (Taunus), Rathausplatz 1, 61440 Oberursel (Taunus), Erdgeschoss, während der allgemeinen Öffnungszeiten des Geschäftsbereiches Stadtentwicklung zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.

 

Allgemeine Öffnungszeiten des Geschäftsbereiches Stadtentwicklung:

Montag

08.00 bis 12.00 Uhr und 13.30 bis 18.00 Uhr

Dienstag

08.00 bis 12.00 Uhr

Mittwoch

08.00 bis 12.00 Uhr

Donnerstag

08.00 bis 12.00 Uhr und 13.30 bis 18.00 Uhr

Freitag

08.00 bis 12.00 Uhr

 

Während der Auslegungsfrist können von jedermann Stellungnahmen schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden.

 

Aufgrund der Corona-Pandemie sollen die Hygienevorschriften (insbesondere die Gewährleistung des notwendigen Abstands) beachtet werden und um Wartezeiten zu vermeiden, wird um eine Terminabsprache unter der Telefonnummer 06171-502441 oder per E-Mail unter folgender Adresse: stadtentwicklung@oberursel.de gebeten.

Zudem machen wir darauf aufmerksam, dass das Rathaus nur mit eigener Alltagsmaske betreten werden darf.

 

Der Entwurf und die weiteren Unterlagen können im o.g. Zeitraum im Internet unter https://www.oberursel.de/de/rathaus/buergerbeteiligung/offenlage-bplaene/ eingesehen werden.

Anregungen können an die Adresse stadtentwicklung@oberursel.de gesendet werden.

 

Im Rahmen dieser Beteiligung wird Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Stellungnahmen können während der Auslegungsfrist abgegeben werden (u.a. schriftlich, mündlich zur Niederschrift, elektronisch). Elektronische Stellungnahmen sollen an die Adresse stadtentwicklung@oberursel.de gesendet werden. Für die Abgabe einer mündlichen Stellungnahme zur Niederschrift wird um Terminabsprache (siehe oben) gebeten.

 

Es wird nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB darauf hingewiesen, dass nicht fristgerechte Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan Nr. 238 „Siedlungslehrhof“ unberücksichtigt bleiben können, sofern die Stadt deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplans nicht von Bedeutung ist.

 

Oberursel (Taunus), den 29.10.2020

 

Der Magistrat

Im Auftrag

 

Stephan