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Stadtrecht

Das Stadtrecht der Stadt Oberursel (Taunus) enthält alle gültigen ortsrechtlichen Normen, die Geschäftsordnungen für die städtischen Gremien sowie Benutzungsordnungen für die städtischen Gemeinschaftseinrichtungen.

Mit dem Angebot, diese Vorschriften allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung zu stellen, ergänzt die Stadt Oberursel (Taunus) ihr aktuelles Internet-Angebot.

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Darstellung lediglich zur Information dient und für die Richtigkeit der Angaben keine Gewähr übernommen wird.

Original-Satzungen mit dem Datum der Bekanntmachung können bei Bedarf angefordert werden:

Büro der Gremien
Rathausplatz 1
61440 Oberursel (Taunus)

Tel.: 06171 502-359 oder -360
Fax: 06171 502-7454
email: gremienbuero@oberursel.de

Hans-Georg Brum
Bürgermeister

Gesamtübersicht Stadtrecht (PDF-Format)

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Stand: Mai 2017Aktuelle Versionfrühere 
Versionen
EinleitungEinleitung
InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis
StichwortverzeichnisStichwortverzeichnis
Gesamtübersicht des StadtrechtsGesamtübersicht
Hauptsatzung Stand: 29.04.2016Satzung 1Historie
Haushaltssatzung Stand: 18.11.2016Satzung 2 Historie
Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer
- Hebesatzsatzung - Stand: 01.01.2017
Satzung 2aHistorie
Vertrag über die Vereinigung der Landgemeinde Bommersheim mit der Stadt Oberursel (Taunus)Satzung 3
Grenzänderungsvertrag der Gemeinde Oberstedten mit der Stadt Oberursel (Taunus)Satzung 4
Grenzänderungsvertrag der Gemeinde Weißkirchen mit der Stadt Oberursel (Taunus)Satzung 5
Grenzänderungsvertrag der Gemeinde Stierstadt mit der Stadt Oberursel (Taunus)Satzung 6
Satzung zum Schutze des Stadtwappens der Stadt Oberursel (Taunus) sowie der Wappen der Stadtteile Bommersheim, Oberstedten, Stierstadt und WeißkirchenSatzung 7
VerwaltungskostensatzungSatzung 10Historie
Satzung der Stadt Oberursel (Taunus) über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit - Entschädigungssatzung -Satzung 12Historie
Satzung der Stadt Oberursel (Taunus) über die Gebührensätze der Bauaufsichtsbehörde (Bauaufsichtsgebührensatzung)Satzung 13
Satzung der Stadt Oberursel (Taunus) über die Erhebung einer HundesteuerSatzung 14Historie
Satzung über das Erheben einer Steuer auf Spielapparate und das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Oberursel (Taunus)Satzung 15Historie
Satzung der Stadt Oberursel (Taunus) über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und über Sondernutzungsgebühren - Sondernutzungssatzung - Stand: 01.01.2017Satzung 16Historie
Richtlinie zur Sondernutzungssatzung
Stand: 01.01.2017
Satzung 16 - Richtlinie
Satzung über die Aufgaben und die Benutzung des Stadtarchivs sowie die Archivierung kommunalen Archivgutes - Archivsatzung -Satzung 17
Satzung der Stadt Oberursel (Taunus) über die Anordnung eines Leinenzwangs rund um den MaasgrundweiherSatzung 21Historie
Wochenmarktsatzung für die Stadt Oberursel (Taunus)Satzung 22
Gefahrenabwehrverordnung über das unbefugte Plakatieren, Beschriften, Bemalen und Besprühen auf und an öffentlichen Straßen sowie in öffentlichen AnlagenSatzung 23
Flohmarktordnung der Stadt Oberursel (Taunus)
Stand: 03.04.2017
Satzung 24Historie
Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Oberursel (Taunus)Satzung 25
Satzung der Stadt Oberursel (Taunus) über das Erheben von Erschließungsbeiträgen nach dem Bundesbaugesetz - Erschließungsbeitragssatzung -Satzung 26
Allgemeine Satzung der Stadt Oberursel (Taunus) über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigungsanlage - Abwassersatzung - (Abws)Satzung 27
Abwasserbeitragssatzung und Abwassergebührensatzung der Stadt Oberursel (Taunus) - Stand: 10.10.2013 -Satzung 28Historie
Betriebssatzung für den Bau und Service-Eigenbetrieb der Stadt Oberursel (Taunus) - BSO -Satzung 29Historie
Abfallsatzung der Stadt Oberursel (Taunus)Satzung 30Historie
Satzung der Stadt Oberursel (Taunus) über das Erheben von Gebühren an Parkscheinautomaten und Parkzeituhren in Oberursel (Taunus)Satzung 31Historie
Satzung der Stadt Oberursel (Taunus) über die Benutzung der Friedhöfe und ihrer EinrichtungenSatzung 32
Satzung der Stadt Oberursel (Taunus) über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe und ihrer Einrichtungen - Friedhofsgebührensatzung -Satzung 33
Satzung der Stadt Oberursel (Taunus) über die öffentliche Wasserversorgung (Wasserversorgungssatzung)
Stand: 01.08.2016
Satzung 34Historie
Satzung der Stadt Oberursel (Taunus) über Stellplätze für PKW sowie Abstellplätze für Fahrräder - Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung -Satzung 36Historie
Satzung zur Bildung eines Stadtelternbeirates für die Kindertagesstätten in Oberursel - Stadtelternbeiratssatzung -Satzung 37
Satzung der Stadt Oberursel (Taunus) über die förmliche Aufhebung eines Teilbereiches des Sanierungsgebietes "Altstadt Oberursel" Satzung 38Historie
Satzung der Stadt Oberursel (Taunus) zur Erhaltung der Eigenart des Orts- und Straßenbildes und zur Durchführung baugestalterischer Absichten im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet "Altstadt Oberursel" (Baugestaltungssatzung Sanierungsgebiet "Altstadt Oberursel")Satzung 39
Satzung der Stadt Oberursel (Taunus) über die Abstandsflächen zur Wahrung der baugestalterischen Bedeutung und zur Erhaltung der Eigenart des Stadtbildes im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet "Altstadt Oberursel" (Abstandsflächensatzung Sanierungsgebiet "Altstadt Oberursel")Satzung 40
Satzung der Stadt Oberursel (Taunus) über die Benutzung der Mehrzweckhalle Oberursel-Oberstedten "Taunushalle"Satzung 41
Satzung der Stadt Oberursel (Taunus) über die Benutzung der "Burgwiesenhalle Bommersheim"Satzung 42
Satzung der Stadt Oberursel (Taunus) über die Benutzung der öffentlichen SportanlagenSatzung 44
Satzung der Stadt Oberursel (Taunus) über die Benutzung der StadtbüchereiSatzung 45Historie
Satzung der Stadt Oberursel (Taunus) über die Benutzung der Gemeinschaftseinrichtungen im Gebäude ALTES HOSPITAL, Hospitalstraße 9Satzung 46
Satzung der Stadt Oberursel (Taunus) über die Benutzung der städtischen Kindertagesstätten
Stand 01.03.2017
Satzung 47Historie
Satzung der Stadt Oberursel (Taunus) über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten
Stand 01.08.2016 
Satzung 48Historie
Satzung der Stadt Oberursel (Taunus) über die Benutzung des Ferdinand-Balzer-Hauses in Oberursel (Taunus)Satzung 49
Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Oberursel (Taunus) - Feuerwehrsatzung -
Stand 27.02.2016
Satzung 50Historie
Satzung der Stadt Oberursel (Taunus) über Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen FeuerwehrenSatzung 51Historie
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen im vorbeugenden Brandschutz für das Stadtgebiet Oberursel (Taunus)Satzung 51a
Satzung der Stadt Oberursel (Taunus) über die Benutzung des ehemaligen Rathauses OberstedtenSatzung 52
Satzung der Stadt Oberursel (Taunus) über die Erhaltung baulicher Anlagen und der Eigenart von Gebieten (Erhaltungssatzung für den Ortskern von Stierstadt)Satzung 53
Satzung über den Bau und Betrieb von Niederschlagswassersammelanlagen - Zisternensatzung -
Stand 08.05.2017
Satzung 54Historie
Satzung über das besondere Vorkaufsrecht der Stadt Oberursel (Taunus) für das Gebiet "Weißkirchen Süd" gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB)Satzung 55
Satzung über das besondere Vorkaufsrecht der Stadt Oberursel (Taunus) für das Gebiet "Östliche Hohemarkstraße" gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB)Satzung 56
Satzung über das besondere Vorkaufsrecht der Stadt Oberursel (Taunus) für den nordöstlichen Stadteingang von Oberursel beiderseits der Homburger Landstraße gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 BaugesetzbuchSatzung 59
Satzung über das besondere Vorkaufsrecht der Stadt Oberursel (Taunus) für das Gebiet "Vorstadt" gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB)Satzung 60
Satzung über das besondere Vorkaufsrecht der Stadt Oberursel (Taunus) für das Gebiet zwischen "Frankfurter Landstraße / U-Bahn-Trasse / Gablonzer Straße und Kurmainzer Straße" gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB)Satzung 61
Satzung über das besondere Vorkaufsrecht der Stadt Oberursel (Taunus) für das Gebiet "Bahnhofsumgebung" gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB)Satzung 62
Geschäftsordnung der Betriebskommission im Bau und Service-Eigenbetrieb der Stadt Oberursel (Taunus)Satzung 69
Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Oberursel (Taunus)
Stand: 07.10.2016
Satzung 70Historie
Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte Oberstedten, Stierstadt und WeißkirchenSatzung 72
Geschäftsordnung zur Regelung des Geschäftsganges in den Kommissionen des Magistrats und den Beiräten der Stadt Oberursel (Taunus)Satzung 73Historie
Verfahrensregelung zur Zusammenarbeit Magistrat / AusländerbeiratSatzung 74
Verfahrensregelungen zur Zusammenarbeit zwischen Stadtverordnetenversammlung, Ausschüssen, Ortsbeiräten, Beirat für die Belange des Stadtteils Bommersheim und AusländerbeiratSatzung 75
Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen für die Restaurierung und Erneuerung städtebaulich bedeutsamer Gebäude und AnlagenSatzung 82
Richtlinien für die Förderung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen nach § 43 StBauFG im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet "Altstadt Oberursel"Satzung 83
Benutzungsordnung für das Historische Rathaus OberurselSatzung 84
Hausordnung Mehrzweckhalle Oberursel-Oberstedten "Taunushalle"Satzung 85
Benutzungsordnung der Stadt Oberursel (Taunus) für die Sitzungs- und Ausstellungsräume im Rathaus (Richtlinien für die Vergabe, Benutzungsentgelte)Satzung 86
Benutzungsordnung für das "Haus der Jugend"Satzung 87
Polizeiverordnung zur Sicherstellung der Trinkwasserversorgung (und Einschränkung des Wasserverbrauchs) während Perioden der Trockenheit und sonstigen NotständenSatzung 88
Rechtsverordnung der Stadt Oberursel (Taunus) über den Betrieb von TaxenSatzung 89
Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Taxenverkehr in Oberursel (Taunus)Satzung 90Historie
Ehrenordnung der Stadt Oberursel (Taunus)
Stand: 03.04.2017
Satzung 91Historie
Beileidsbezeugungen durch die Stadt Oberursel (Taunus) - (Magistratsbeschluss)Satzung 92
Richtlinie zur Gewährung eines städtischen Zuschusses für die Benutzung von Kindertagesstätten in Oberursel (Taunus)Satzung 93
Richtlinien der Stadt Oberursel (Taunus) für die Förderung von Kindertagespflege
Stand: 13.05.2013
Satzung 94Historie
Richtlinien der Stadt Oberursel (Taunus) für die Ehrung von Sportlern, Sportorganisationen und Personen, die sich um die Förderung des Sports verdient gemacht habenSatzung 95
Richtlinien der Stadt Oberursel (Taunus) für die Förderung von Vereinen mit sozialen ZweckenSatzung 96
Richtlinien der Stadt Oberursel (Taunus) für die Förderung der Vereine und JugendgruppenSatzung 97
Richtlinien zur Förderung von Frauen in der Stadtverwaltung Oberursel (Taunus)Satzung 98
Richtlinien für die Verleihung des Kulturpreises der Stadt Oberursel (Taunus)Satzung 99
Richtlinien für die Förderung der Partnerschaft mit den Oberurseler Partnerstädten und -gemeindenSatzung 100
Richtlinien der Stadt Oberursel (Taunus) für die Gewährung von Zuschüssen zur Förderung von Maßnahmen zur Verringerung der Grundwasserentnahmen (nicht für Betriebe der gewerblichen Wirtschaft)Satzung 102
Richtlinien für die Inanspruchnahme des Fahrdienstes für behinderte MenschenSatzung 103
Richtlinien für die Förderung der Vereine und Institutionen in Oberursel (Taunus)Satzung 104Historie

 

 

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