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Ausschüsse

Die Stadtverordnetenversammlung kann die Vielzahl der anstehenden Probleme nicht alleine in ihren monatlichen Sitzungen behandeln, denn sie fasst jedes Jahr zahlreiche Beschlüsse.
Jeder dieser Beschlüsse beinhaltet eine Vorlage, die aus einem Fraktions-Antrag oder einer Magistratsvorlage bestehen kann. Im jährlich zu beschließenden Haushaltsplan werden die finanzpolitischen Eckdaten für das kommende Jahr festgelegt.

Um diese Vielzahl von Vorlagen sachgerecht bearbeiten zu können, bildet die Stadtverordnetenversammlung
(Fach-)Ausschüsse zu abgegrenzten Arbeitsgebieten, in denen Stadtverordnete die parlamentarische "Vorarbeit" leisten.
Die Anzahl der Ausschüsse und deren Zuständigkeiten legt die Stadtverordnetenversammlung fest. Sie bestimmt auch, wie viele Mitglieder den Ausschüssen angehören. Lediglich ein Finanzausschuss muß aufgrund gesetzlicher Vorschrift in jedem Fall eingerichtet werden.

In Oberursel hat die Stadtverordnetenversammlung für die Wahlzeit 2016/2021 drei Ausschüsse gebildet:

  • Sozial-, Bildungs- und Kulturausschuss - SBKA
  • Bau- und Umweltausschuss - BUA
  • Haupt- und Finanzausschuss - HFA
      
    Jeder dieser Ausschüsse hat 15 Mitglieder.
      

Die Ausschüsse spiegeln in ihrer Zusammensetzung die Mehrheitsverhältnisse in der Stadtverordnetenversammlung wieder. Das heißt: Die Fraktionen sind dort im gleichen Stärkeverhältnis wie in der Stadtverordnetenversammlung vertreten. Die Ausschüsse wählen ein Mitglied für den Vorsitz und seine Stellvertretung. Die Ausschusssitzungen sind grundsätzlich öffentlich, mit Ausnahme vertraulich zu behandelnder Angelegenheiten.

Dem Ausschuss werden alle Vorlagen, für die er zuständig ist, vom Stadtverordnetenvorsteher zur Beratung zugewiesen. Nach Behandlung der Vorlagen erfolgt Abstimmung in den Fachausschüssen. Diese Abstimmung ist zugleich eine Empfehlung für die Stadtverordnetenversammlung, ebenso zu entscheiden. Die Stadtverordnetenversammlung stimmt letztendlich über diese Empfehlung ab und trifft damit die endgültige Entscheidung.

Die Stadtverordnetenversammlung kann aber auch bestimmte Aufgaben zur endgültigen Beschlussfassung an einen Ausschuss übertragen. Ausgenommen sind hiervon wichtige Angelegenheiten,
z.B. Wahlen oder der Erlass von Satzungen.

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